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SPRACHLIEBE - MIT LUST UND LIEBE SPRECHEN

WORTSAMMLUNG VON A BIS Z  - DEMOKRATIE


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"Demokratie ist kultivierter Streit."
(Volker Pispers, Kabarettist)

Eine erste Wortsammlung habe ich am 30.06.2016 begonnen:

- Demokratie in allen Schattierungen
- Demokratieverachtung (neu am 15.07.2017)
- Demokratieverdrossenheit? Was soll das sein?
- Scheindemokratie, Demokratur und andere Abarten der Demokratie
- Was ist "antidemokratisch"?
- Demokratie versus Postenschacher und Amtsanmaßungen (neu 22.02.2019)


Weitere Beispiele zum Wort "Demokratie" finden sich auch in anderen Texten:
- in der Wortsammlung "FLÜCHTLINGE"
"die besonderes Beanspruchung unserer Demokratie"
Das ganzen Zitat auf o. g. Seite ist in seiner gewaltigen Bildsprache ein Genuss der Sonderklasse.
Nebenbei bietet es sich in diesem Zusammenhang natürlich an, ganz gemütlich über demokratische Rechte von Flüchtlingen zu philosophieren.



Demokratie in allen Schattierungen

In diesem Abschnitt werden in gewohnter Weise alle möglichen Wörter rund um "Demokratie" gesammelt, neueste Fundstellen zuerst.

Deutschland muss "in der Polizei demokratisch aufrüsten."
Das ist heftig! (Auch notiert auf der Seite MILITÄRISCH unter "aufrüsten" hier in der WORTSAMMLUNG VON A BIS Z - MILITÄRISCH, in der Sammlung der militärischen Ausdrücke, die es in die zivile Alltagssprache geschafft haben. Gefunden habe ich diese Aussage des Chefs der Polizeigewerkschaft von Sachsen-Anhalt in der MZ vom 25.06.2019 auf S. 2)

Ein "Bollwerk der Demokraten"
Die schwar-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt hat es schwer, wackelt und ist gefährdet.
ABER - so äußert sich die Fraktionschefin der SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt, Frau Katha Pähle (gefunden in der MZ vom 27.06.2019, S. 2) -:
Dieses Bündnis ist angetreten, ein Bollwerk der Demokraten zu sein, und darum kämpfen wir auch. Auslöser dieses Statements war eine Denkschrift der beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU im Landtag, in dem es um die Frage einer möglichen Koalition der CDU mit der AfD auf Landesebene ging und dabei auf raffinierte Weise die Begriffe "sozial" und "national" miteinander verbunden wurden. Die Autoren meinten, man müsse diese beiden Wörter miteinander "versöhnen".


Die "Ladenhüter der Demokratie"  habe ich am 07.11.2018 gefunden auf der Website der Berliner Morgenpost im Zusammenhang mit den "Midterms" genannten Kongress-Wahlen vom 06.11.2018 in den USA.

"wehrhafte Demokratie verteidigen" (oder hieß es  "wehrhaft die Demokratie verteidigen"?)
Diese Formulierung fiel in der Tagesschau am 10.02.2017 ab 20.00 Uhr im Zusammenhang mit einem Bericht von der Bundesratssitzung. Weitere Details hierzu - wer das in welchem konkreten Zusammenhang sagte - sind mir vor Schreck entfallen, ging es doch in dieser Nachrichtensendung auch um - so kam Frau von der Leyen persönlich zu Wort - Verhandlungen "aus der Position der Stärke heraus".

Demokratieförderung, Demokratiezentren
Zitat aus der MZ vom 14.07.2016, S.
"Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will die finanzielle Förderung von Projekten zur Demokratieförderung und Extremismusprävention per Gesetz absichern ..."
Im gleichen Artikel werden die "vom Bund unterstützten Demokratiezentren in allen 16 Bundesländern" erwähnt.

Demokratieberaterin
Diese sitzt dann in einer "Demokratiewerkstatt" oder in einer "Demokratiekonferenz", die zum Thema "Bundesprogramm Demokratie Leben" stattfindet. Deren Anliegen ist dann vielleicht die "Demokratiebildung" und ggf. eine "Demokratiepartnerschaft".

Demokratieprogramme und mehr
In Sachsen-Anhalt droht ein "deutlicher Einschnitt seiner Demokratie- und Anti-Rassismusprogramme an Schulen", so schreibt die MZ vom 19.12.2016 auf S. 2 unter der Überschrift "Sparen an der Demokratie".
Gemeint sind u. a. die Kürzung von Mitteln für "Gedenkstättenfahrten".
Auf S. 4, im Kommentar, geht es auch um den Inhalt der Demokratieprogramme: Politik besser erklären - und das meint
"Es muss mehr, nicht weniger über Demokratie-Spielregeln gesprochen werden."

Konkurrenzdemokratie
Ein Wort, das man hierzulande so gut wie nie zu hören bekommt: Konkurrenzdemokratie. Ich selbst bin wohl aus Versehen auf einen Wikipedia-Artikel gestoßen, der darüber informiert, was mit diesem Begriff eigentlich gemeint ist - siehe de.wikipedia.org/wiki/Konkurrenzdemokratie » externer Link«
Wenn man die Erläuterung liest, versteht man besser, was unsere Bundeskanzlerin meinte, als sie davon sprach, dass unsere Demokratie "marktkonform" sein müsse.

Mediendemokratie
Diese Wort habe ich in einem Kommenter von Christian Bommarius in der MZ vom 16.04.2016, auf S. 4 gefunden. Es ging um die Fragen rund um Böhmermann und Erdogan und um Frau Merkels Reaktion.
"Aus der Mediendemokratie droht eine Gelächterdemokratie zu werden."

soziale Demokratie:
Das Projekt "gute Gesellschaft - soziale demokratie 2017plus" der "FES" (der "Friedrich-Ebert-Stiftung") mag eine gute Idee sein, sprachlich finde ich daran einiges "rumzumeckern": Was soll eine "soziale Demokratie" sein? Kann man sich auch eine "unsoziale Demokratie" denken? Oder ist es nötig zu betonen, dass Demokratie eine "soziale" Sache ist? Das erinnert verdammt an "Sozialhilfe" und die ist eine gönnerhafte und diskriminierende Unterstützung der Ärmsten und Schwächsten der Gesellschaft. Dann wäre "soziale Demokratie" auch so eine gönnerhafte Sache, die man nach Belieben dem Volk gewährt oder kürzt, die man an Bedingungen knüpfen kann?
Auch wenn ich hier ein bisschen rumlästere über diese seltsame Formulierung, die drei "Grundwerteforen" zu "Freiheit", "Solidarität", "Gerechtigkeit", die im Rahmen dieses Projektes im Jahr 2015 durchgeführt wurden, sind natürlich eine gute Sache!

Parteiendemokratie

demokratische Rechte und Freiheiten
Es wird Zeit, auch über die Pflichten der Bürger in einer Demokratie zu sprechen. Natürlich ist die erste Pflicht, diese Demokratie vor Diktatoren, Populisten und einfachen Karrieristen zu schützen.
Aber es gibt auch eine "positive Pflicht": eine Demokratie muss weiterentwickelt werden. Sie muss sich qualitativ entwickeln können, sich neuen Herausforderungen der Gesellschaft anpassen können, immer mehr Menschen in die Entscheidungsfindung und die Gestaltung einbeziehen.
Hierbei denke ich gerne an Goethes "Maximen und Reflexionen", in denen er sagt:
"Welche Regierung die beste sei? Die, die uns lehrt, uns selbst zu regieren."

demokratischer Rechtsstaat

Spielarten der Demokratie sind z. B. die
"direkte", "mittelbare", "parlamentarische" und - hier wird es spannend - die "marktkonforme Demokratie"
Ich  zitiere aus der Website der Zeitung "der Freitag" vom 02.09.2011, aus einem Blog-Beitrag, eingesehen am 20.07.2016:
(www.freitag.de/autoren/margareth-gorges/merkel-201emarktkonforme-demokratie201c »externer Link«)
Kanzlerin Merkel: “Wir leben ja in einer Demokratie und das ist eine parlamentarische Demokratie und deshalb ist das Budgetrecht ein Kernrecht des Parlaments und insofern werden wir Wege finden, wie die parlamentarische Mitbestimmung so gestaltet wird, dass sie trotzdem auch marktkonform ist.”
Fairerweise muss ich diesem Satz dessen Interpretation durch die FAZ gegenüber stellen (15.04.2012, online):
www.faz.net/aktuell/politik/harte-bretter/marktkonforme-demokratie-oder-demokratiekonformer-markt-11712359.html »externer Link«
Es geht darum, dass SPD und Linkspartei, "flankiert durch Globalisierungskritiker und die "Occupy"-Bewegung - einen »demokratiekonformen Markt«" fordern. 
Die Rechtfertigung der FAZ ist auch unter dem Aspekt interessant, dass sie die auf den ersten Blick logische Interpretation - das Parlament muss seine Entscheidungen und Handlungen marktkonform gestalten - abschwächen und für falsch erklären muss.

Eine zweite Frage ist die nach der Bedeutung von "parlamentarischer Mitbestimmung".  Wie es aussieht, hat Frau Merkel "parlamentarische Demokratie" und "parlamentarische Mitbestimmung" synomym (gleichbedeutend) verwendet. 
Wieso wird dort etwas nur "mit"-bestimmt? Wer sind die eigentlichen Bestimmer?
Irgendwann habe ich einmal eine Anekdote gelesen, weiß die Namen der  genannten historisch Personen nicht mehr, sie spielte im 19. Jh., zur Zeit des aufkommenden Parlamentarismus in Monarchien. Es ging darum, dass ein König eine Reise antreten wollte o. ä. Jedenfalls gab er seinem Stellvertreter Anweisungen, wie der die Staatsgeschäfte inzwischen zu erledigen hätte. Der fragte vorsichtshalber zurück, wie er es mit dem Parlament halten solle. Darauf erwiderte der König:
"Ganz einfach: bei den unwichtigen Dingen befragst du das Parlement, die wichtigen Dinge entscheidest du selbst."
Natürlich haben die sich nicht mit "du" angeredet, aber wie gesagt, ich kann die Anekdote nicht wörtlich wiedergeben. Ich hoffe, der Sinngehalt wird trotzdem deutlich.

Demokratie-Verächter, Verächter der Demokratie

Demokratieverachtung

Was ist geschehen, dass ein Mainstreamjournalist der Regierung der Bundesrepublik "Demokratieverachtung" vorwerfen kann? Christian Bommarius hat in der MZ vom 23.06.2017 (S. 8) dieses schlimme Wort aus seiner Feder fließen lassen. Die jüngsten Gesetze zur Überwachung privater Computer usw., die sogar die Installation von entsprechender Softwar (heimlich natürlich) ermöglichen, sind schnell, heimlich, still und leise beschlossen worden.
Bommarius schreibt wörtlich:
»Der Umfang der Ausspähbefugnisse ist bedrohlich. Und die Art und Weise, wie die Koalitionsfraktionen das Gesetz unter Ausschaltung der Öffentlichkeit beschlossen haben, ist ein bedrückendes Beispiel für Demokratieverachtung. Um den Respekt, den ihr Berlin verweigert, wird die Demokratie in Karlsruhe nicht lange bitten müssen.«

Passend dazu gibt es Wörter wie "Demokratie-Verächter" und "Verächter der Demokratie", die hatte der "Focus" am 22.02.2017 erwähnt. Der Artikel stand unter der Überschrift:
"Gauck:  Bürgerschaft macht Front gegen Demokratie-Verächter"
Aber man wurde nicht ganz schlau daraus: wen hatte Herr Gauck mit diesen Demokratie-Verächtern gemeint?
(siehe www.focus.de/regional/thueringen/bundespraesident-abschiedsbesuch-gauck-zu-gast-in-weimar-und-jena_id_6685836.html »externer Link«
Man kann googeln nach "Demokratieverächter" und findet dann, dass Leute wie die von Pegida oder aus der AfD gern als solche bezeichnet werden.

Demokratieverdrossenheit? Was soll das sein?

Demokratieverdrossenheit - das  Wort ist erschreckend. Gefunden habe ich es am 07.06.2016 auf S. 4 der MZ
In einem Kommentar zur Erklärung Gaucks, für keine zweite Amtszeit zur Verfügung zu stehen, heißt es im Zusammenhang mit dem nun beginnenden Postengeschacher:
"In der alten Bundesrepublik mag das Ereignis [Wahl eines neuen Bundespräsidenten]  zur Machtdemonstration getaugt haben. In Zeiten einer alarmierend wachsenden Demokratieverdrossenheit sollten sich parteitaktische und symbolische Aktionen verbieten."
schreibt Karl Doemens.

Ist es wirklich "Demokratieverdrossenheit"? Wird hier nicht die berüchtigte "Politikverdrossenheit" umschrieben, die Situation also eigentlich falsch dargestellt?
(In der "Heute-Show"  des ZDF vom 04.11.2016 wurde von der "Vetrauenskrise der Demokratie" gesprochen - hierfür gilt analog zur "Demokratieverdrossenheit: es ist eine "Vertrauenskrise der Politik". Auch von einer "gekauften Demokratie" war die Rede.)

Es kommt immer darauf an, welchen Begriff von "Demokratie" man verwendet:
den "engeren" Begriff, der sich nur auf Parteienwahlsystem, Parlament und Regierung bezieht,
oder den "erweiterten" und in seiner eigentlichen Wortbedeutung mit "Volksherrschaft" übersetzbaren Begriff von Demokratie als einer Form des Regierens, in der das Volk nicht nur die Personen wählen darf, sondern auch bei Sachfragen mitreden darf.
Im Sinne der erweiterten Bedeutung von "Demokratie", aus dem Wunsch nach mehr sachlich-inhaltlicher Mitsprache erwachsen eben nicht "Demokratieverdrossenheit" oder "Vertrauenskrisen in die Demokratie", sondern Politikverdrossenheit und Vertrauenskrise in die aktuelle Politikmaschinerie.
Da sind wir wieder bei dem Zitat von Goethe (s. o.):
"Welche Regierung die beste sei? Die, die uns lehrt, uns selbst zu regieren."

Denn viele Bürger wollen ja gerade ein Ende des "Über die Köpfe der Menschen hinweg Regierens" und mehr  Mitbestimmungs- und aktive Beteiligungsmöglichkeiten. Es sei erinnert: Demokratie heißt "Volks-Herrschaft".
Wird das Volk, werden die Bürger ermuntert, mitzureden und vor allem mitzugestalten, oder werden sie daran gehindert und gehen dann eben auch nicht mehr wählen - aus Protest?
Könnte man nicht angesichts der Unzufriedenheit des Volkes mit den Politikern sogar schon von einem "Demokratiemangel" reden?
Hierzu empfehle ich wieder einen Blick in die Wikipedia zu "Demokratiedefizit" (de.wikipedia.org/wiki/Demokratiedefizit »externer Link« Stand 20.07.2016), die u. a. weiß:"Als Wegbegleiter des Demokratiedefizits findet sich oft fehlende Transparenz." Das Wort  - meint die Wikipedia - wird vor allem von solchen Leuten verwendet, die "sich mehr direkte Demokratie in Deutschland wünschen".
Auch das ist ideologisch euphemisiert:  eigentlich "wünschen" die sich das nicht, die "fordern" das!
Allein die Tatsache, dass es viele Menschen gibt, die mit der real praktizierten Demokratie unzufrieden sind, sollte doch nachdenklich machen.  Es könnte sonst sein, dass wir  gar nicht merken, wie wir in eine "Scheindemokratie" oder "Postdemokratie" abgleiten.

Scheindemokratie, Demokratur und andere Abarten der Demokratie

Ein mir völlig neues Wort (gefunden am 20.07.2016) ist die "Demokratur" - ein ggf. vom Spiegel-Herausgeber Rudolf Augstein erfundenes, zumindest von ihm bereits 1955 verwendetes "Kofferwort" aus "Demokratie" und "Diktatur",  über dessen  Bedeutung die Wikipedia  (de.wikipedia.org/wiki/Demokratur »externer Link«, Stand 20.07.2016) schreibt
"Das Schlagwort soll in kritischer Absicht zum Ausdruck bringen, dass eine vorgebliche Demokratie tatsächlich keine echte Demokratie ist."
Nun kenne ich die Nuancen nicht, die ein "Scheindemokratie" von einer "Demokratur" unterscheiden. Deutlich  machen beide eines: Demokratie ist ein kostbares Gut, das beschützt werden muss vor Missbrauch und vor schleichender "Entdemokratisierung".

Wie aus einer Demokratie ganz schnell eine  Diktatur wird
Erdogan macht es nach, was Hitler uns vorgemacht hat: ein  demokratisch gewählter Vertreter des Volkes wird zum Diktator. Lautete damals der Ruf an die Masse: "Wollt Ihr den totalen Krieg?", fragt Erdogan heute:"Wollt Ihr die Wiedereinführung der Todesstrafe?"

Was ist "antidemokratisch"?

Der "demokratische gewählte" Präsident betreibt nach dem Putschversuch vom Juli eine "antidemokratische Politik". "Antidemokratisch" ist offenbar noch ein bisschen schlimmer als "undemokratisch" und  könnte noch gesteigert werden zu "demokratiefeindlich", vermute ich einmal. Es wäre interessant, hier die Nuancen genauer auszuloten.
Eine Frage in dem Zusammenhang ist die, ob man sich von außen in die Politik solcher Staatsmänner einmischen darf, sie kritisieren darf. 

Bisher bezog sich "Demokratie" jeweils auf ein Land.
Wenn man die Situation aber einmal aus der Sicht der Weltgemeinschaft betrachtet:
Was nützt ihr und was schadet ihr? - Wird  Weltpolitik  - als Ganzes gesehen - demokratisch betrieben oder haben hier einige Länder das Machtmonopol? -
dann müssten sich aus meiner Sicht einzelne Länder durchaus Kritik   "von außen" gefallen lassen.

Nur - Demokratie  verlangt auch ein gewisses Bildungsniveau von Menschen, einen Lern- und Erfahrungsprozess des Volkes selbst. Es muss "demokratiemündig" sein, die  Fähigkeit entwickeln, wählen zu können. Sonst rennen sie jedem dahergelaufenen Demagogen hinterher.
Auch da liefern  gegenwärtige Ereignisse  warnende Beispiele: von Donald Trump in den USA als Präsidentschaftskandidat*, bei dem sich der gebildete Europäer fragt, wie ein Volk so dumm sein kann, den zu bejubeln, bis hin zu dieser jungen Partei in Deutschland AfD (Alternative für Deutschland), die sich als Fürsprecher der Massen ausgibt.

Ja, und dann gibt es da noch eine schöne, nachdenkenswerte Formulierung, die von der "Tyrannei der Masse".
* notiert im Sommer 2016

Demokratie versus Postenschacher und Amtsanmaßung

Als Einstieg in dieses unendliche Thema und als beliebiges Beispiel  tatsächlich ausgeübter Demokratie bzw. Macht  möchte ich an dieser Stelle vorerst nur aus der "Mitteldeutschen Zeitung" (MZ) vom 29.11.2017, S. 5 zitieren (Hervorhebungen im Text von mir - B.K.):
"Innenminister Stahlknecht meldet Ansprüche an: 2018 will er die Partei übernehmen."
Herr Stahlknecht hat einen Brief geschrieben, über den die MZ wie folgt berichtet:
"In der letzten Zeit sei er vermehrt von Parteifreunden gebeten worden, stärker als bisher Führungsverantwortung zu übernehmen, heißt es in dem Schreiben."

Außerdem meint die MZ:
"Als CDU-Landeschef und bei einem entsprechenden Wahlergebnis hätte Stahlknecht auch den ersten Zugriff auf das Amt des Ministerpräsidenten." Ich gehe davon aus, dass in dieser konkreten Wortwahl eine allgemeine Erscheinung der Posten- bzw. Ämtervergabe sichtbar wird, die eher weniger mit der Person von Herrn Stahlknecht zu tun hat und wohl in diesen Gremien allgemein üblich ist.


Seitenversion:
erg. 31.12.2019
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